Biberacher Friedensbündnis beteiligt sich an der Kampagne
„Gesundheit statt Rüstung“
Die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes wird in der kommenden Woche (7.-12. Dezember2020) ein wichtiger Beratungsschwerpunkt im Bundestag sein.
Die Mitglieder des Biberacher Friedensbündnisses, die sich Coronabedingt im Oktober und November zweimal in Video-Konferenzen verständigten, sind in großer Sorge. Es könnten riesige Mehrausgaben für den kommenden Rüstungshaushalt beschlossen werden!
Am Samstag, den 5.12. war zu diesem Thema ein Info-Stand der aktiven Mitglieder auf dem Biberacher Markt geplant, mit der Forderung „Gesundheit statt Rüstung“. Leider wurde diese Aktion auf Grund der Corona-Beschränkungen von der Biberacher Stadtverwaltung abgelehnt. Die Mitglieder zeigen Verständnis für diese Maßnahme und wollen deshalb alternativ über die Presse und Sozialen Medien für die Kampagne „Gesundheit statt Rüstung“ werben. Zu der Kampagne ruft bundesweit das Netzwerk Friedenskooperative mit Sitz in Bonn auf.
Das Sprecherteam des Friedensbündnisses H. Reichenzer, M. Hofbauer und G. Zink sind sich einig: „Statt Geld für Panzer oder Kampfflugzeuge auszugeben, brauchen wir in Zeiten der Corona-Pandemie mehr Gelder für den Ausbau des Gesundheitswesens, sowie für gut ausgebildetes und gut bezahltes Personal im Krankenhaus- und Pflegebereich. Sparen wir an der Rüstung und investieren wir in das Leben!“
Geplant ist bei den Haushaltsberatungen im Bundestag eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes von derzeit 45 Mrd. Euro im Jahr 2020 auf zukünfige 70 Mrd. Euro. Dies würde der irrwitzigen NATO-Vorgabe entsprechen, 2% des Bruttoinlandproduktes für die Verteidigung auszugeben. Der Bundeshaushalt 2020 verdeutlicht das jetzt schon herrschende Missverhältnis der Ausgaben für den Gesundheitsbereich im Vergleich zum Verteidigungsbereich. Im Jahr 2020 wurden bereits rund 12% des Bundeshaushaltes (45 Mrd. Euro) für Verteidigung ausgegeben, für den Gesundheitsbereich aber lediglich 4 % (15 Mrd.Euro).
Das Geld, das für die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes vorgesehen ist, würde in den kommenden Jahren aber auch in anderen Bereichen fehlen. Als Beispiele seien genannt: Gelder für Corona-Hilfsmaßnahmen im Bereich der Wirtschaft und Gastronomie oder Hilfefonds für Soloselbständige und Künstler. Dringend benötigtes Geld könnte aber auch für Maßnahmen im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes fehlen.
Wollen Sie die Kampagne „Gesundheit statt Rüstung“ unterstützen?
Sie finden weitere Infos und eine Unterschriftenliste unter
https://www.friedenskooperative.de/forward/emailref?path=node/21357